Dakota Access Öl-Pipeline verletzt Indigenen-Rechte

In den USA ist der Bau der North Dakota Access Pipeline, einer Öl-Pipeline, die ein Reservat der Standing Rock Sioux durchquert, auf grossen Widerstand gestossen. Trotzdem hat die Credit Suisse die Finanzierung des Projekts fortgeführt.

Seit Frühling 2017 fliesst Öl durch die North Dakota Access Pipeline (DAPL) in den USA – dies obwohl betroffene Indigene und WasseraktivistInnen vor Ort monatelang gegen das Projekt protestiert haben. Sie kämpften gegen die Öl-Pipeline, weil sie die Haupttrinkwasserquelle der lokalen indigenen Bevölkerung der Standing Rock Sioux und weiteren 17 Millionen Menschen flussabwärts gefährdet. Durch den Bau der Pipeline wurden zudem wichtige Kulturstätten zerstört.

Eine umfängliche Umweltverträglichkeitsprüfung liegt nicht vor und die indigene Bevölkerung wurde ungenügend zum Projekt konsultiert – obschon dies die UN Erklärung über die Rechte indigener Völker verlangt. Wiederholt forderten daher UN-Vertreter die US-Regierung auf, das Projekt zu stoppen. Eine internationale Bewegung forderte die GeldgeberInnen der Baufirmen auf, die Finanzierung zu stoppen. Als Folge davon zogen sich diverse Finanzinstitute aus dem Projekt ganz oder teilweise zurück oder kritisierten es zumindest öffentlich deutlich.

Nicht so die Credit Suisse: Entgegen aller Kritik und wachsendem öffentlichem Bewusstsein für die Menschenrechtswidrigkeit des Projekts führte sie die Geschäftsbeziehungen zu den für den Bau der Pipeline verantwortlichen Firmen Sunoco, ETE und ETP, oft als „Energy Transfer Family“ umschrieben, weiter und intensivierte sie sogar: Sie sprach Kreditlinien, hatte Beratungs- und Administrationsfunktionen inne, ermöglichte Transaktionen und verwaltete Aktien. Dies notabene, obschon die Bank die Öl-Pipeline als

 

Hochrisiko-Projekt klassifiziert und laut ihren internen Richtlinien keine Firmen unterstützen dürfte, deren Öl-oder Gasprojekte Menschenrechte, insbesondere indigener Gruppen, verletzen.

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Das ändert sich mit der Initiative:

Wäre die Konzernverantwortungsinitiative jetzt schon in Kraft, wäre die Credit Suisse zu einer vollumfänglichen Sorgfaltsprüfung verpflichtet gewesen. Dabei wären die zahlreichen menschenrechtlichen Risiken – Verletzung des Rechts auf freie und informierte Mitbestimmung der indigenen Bevölkerung, Verletzung des Rechts auf Leben, Verletzung des Rechts auf ihr angestammtes Territorium und auf eine saubere Umwelt etc. – identifiziert worden. Die Credit Suisse wäre angesichts dieser Ausgangslage verpflichtet gewesen, sich bei den Baufirmen für die Einhaltung der Menschenrechte einzusetzen und gegebenenfalls auf einen Baustopp zu drängen oder die Geschäftsbeziehungen abzubrechen, wenn sich die Situation nicht gebessert hätte. Die Credit Suisse hätte zudem über die Risiken und die getroffenen Massnahmen transparent berichten müssen.

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